Kitas auf der Kippe - Kirche kritisiert KiBiz

von Caroline Peter

Sonntag, 29.06.2014

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Sie sind uns lieb und teuer?

Der NRW-Landtag ein neues Kinderbildungsgesetz (KiBiz ) verabschiedet. Damit stellt das Land den Kindergärten und Kindertagesstätten 100 Millionen mehr als bisher zur Verfügung. Doch die evangelischen Kirchen klagen trotzdem über Finanzierungslücken. 

In einer Pressemitteilung dazu heißt es:

Die evangelischen Kirchen in Nordrhein-Westfalen und ihre Diakonie halten die am Mittwoch vom Landtag verabschiedeten Änderungen am Kinderbildungsgesetz (KiBiz) für nicht ausreichend. Die zusätzlichen 100 Millionen Euro Landesmittel änderten nichts an der stetig wachsenden Finanzierungslücke der Träger durch die zu niedrigen Kindpauschalen, sagte der rheinische Oberkirchenrat Klaus Eberl dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Düsseldorf.

"Das geht zunächst auf Kosten der Bildungsqualität, im Endeffekt steht der Bestand der Einrichtungen selbst zur Debatte", warnte der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tageseinrichtungen für Kinder der evangelischen Landeskirchen und der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe (RWL). Kirchliche Träger von Kindergärten seien von dieser wachsenden Unterfinanzierung besonders betroffen, beklagte Eberl. Ihr Eigenanteil liege mit zwölf Prozent ohnehin schon höher als der anderer Träger, die neun Prozent der Kosten selbst beisteuern müssen.

"Es reicht nicht, wenn man nur ausgewählte Bereiche besser stellt", kritisierte auch Helga Siemens-Weibring, Bereichsleiterin für Familie, Bildung und Erziehung in der Diakonie RWL. Die im Gesetz festgelegte Steigerung der Kindpauschalen von jährlich 1,5 Prozent reiche noch nicht einmal, um auch nur die erhöhten Personalkosten aufgrund von Tarifsteigerungen abzudecken.

"Sehr aufmerksam" hätten die evangelischen Kirchen den Hinweis von Familienministerin Ute Schäfer (SPD) wahrgenommen, dass eine Erhöhung der Kindpauschalen alleine vom Land nicht leistbar sei, erklärte Eberl. "Nun bleibt abzuwarten, was die von der Landesregierung angekündigten Gespräche mit den Kommunen bringen."

Hier finden sie weitere Argumente und Kritikpunkte.

Sonntag, 29.06.2014